Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Art der Leistung
1.1
Der Designer erbringt kreative und beratende Dienstleistungen, maßgeblich in den Bereichen Strategie, Beratung, Branding, digitales Produktdesign, UX/UI und Webdesign.
1.2
Die Leistungen des Designers werden auf der Grundlage eines Dienstleistungsvertrags erbracht. Ein bestimmter Erfolg, wie z. B. die Erreichung eines spezifischen wirtschaftlichen Ziels, ist nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2.
Geltungsbereich
2.1
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Benjamin Schaupp (im Folgenden „Designer“) und seinen Auftraggebern (im Folgenden „Kunde“).
2.2
Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
2.3
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Designer ihnen schriftlich zugestimmt hat.
3.
Urheberrecht und Nutzungsrechte
3.1
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen und sonstigen Werke des Designers unterliegen dem Urheberrecht. Änderungen oder Nachahmungen sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Designers nicht gestattet.
3.2
Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches Nutzungsrecht, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
3.3
Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte oder die Verwendung der Werke über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Designers.
3.4
Der Designer ist als Urheber zu nennen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bei Verletzung dieser Pflicht ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
3.5
Schutzrechtsanmeldungen (z. B. Geschmacksmuster, Marken) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Designers.
4.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1
Die Vergütungen sind Nettobeträge zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2
Zahlungen sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
4.3
Für zusätzliche oder über den ursprünglichen Auftrag hinausgehende Leistungen wird eine gesonderte Vergütung fällig, die schriftlich vereinbart wird.
4.4
Bei Zahlungsverzug ist der Designer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5.
Fremdleistungen und Drittanbieter
5.1
Der Designer ist berechtigt, zur Erfüllung des Auftrags notwendige Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu beauftragen.
5.2
Der Kunde stellt den Designer von allen Verpflichtungen aus diesen Fremdleistungen frei, insbesondere hinsichtlich der Vergütung.
6.
Eigentum und Herausgabe von Daten
6.1
Der Designer behält das Eigentum an allen Entwürfen und Reinzeichnungen. Nur die Nutzungsrechte werden übertragen.
6.2
Originale und digitale Daten werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen gesonderte Vergütung an den Kunden herausgegeben.
6.3
Eine Weiterverarbeitung oder Veränderung der übergebenen Daten bedarf der Zustimmung des Designers.
7.
Korrektur, Abnahme und Produktionsüberwachung
7.1
Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und eventuelle Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen.
7.2
Sofern der Kunde den Designer mit der Produktionsüberwachung beauftragt, bedarf dies einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
7.3
Von allen vervielfältigten Arbeiten sind dem Designer unentgeltlich Belegexemplare in angemessener Stückzahl zur Verfügung zu stellen.
8.
Haftung und Gewährleistung
8.1
Der Designer haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
8.2
Für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit sowie die Schutzfähigkeit seiner Arbeiten übernimmt der Designer keine Haftung.
8.3
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Leistung schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Leistung als genehmigt.
9.
Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
9.1
Der Designer genießt bei der Gestaltung im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
9.2
Verzögerungen, die der Kunde zu vertreten hat, können zu einer angemessenen Erhöhung der Vergütung führen.
9.3
Der Kunde sichert zu, dass übergebene Vorlagen frei von Rechten Dritter sind.
10.
Künstlersozialabgabe (KSK)
10.1
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er unter Umständen zur Abgabe an die Künstlersozialkasse (KSK) verpflichtet ist.
10.2
Die Abgabepflicht ist vom Kunden eigenständig zu prüfen und zu leisten.
11.
Schlussbestimmungen
11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
11.2
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.